Heute, am 24.9.2017, ist Bundestagswahl. Zum 19. Mal seit der Gründung der Bundesrepublik 1949 sind die wahlberechtigten Menschen in Deutschland aufgerufen, die Abgeordneten des Deutschen Bundestags zu wählen. Sie bestimmen damit, wer in den kommenden vier Jahren für die Gesetzgebung verantwortlich ist und Teile der Exekutive bestimmt.
Aus der Geschichte unseres Landes, aber auch mit Blick auf andere Länder, können wir erkennen, dass freie Wahlen keine Selbstverständlichkeit sind. Demokratie ist kein Selbstläufer, sondern Ergebnis eines lebendigen Prozesses. Dieser ist bisweilen mühsam, manchmal auch ernüchternd, aber in höchstem Maße ist er bedeutsam für unser aller Zusammenleben.
Vor einigen Jahren hat mich eine Schülerin am Ende einer Unterrichtseinheit in Sozialkunde gefragt, ob es denn nun ihre Pflicht sei, zur Wahl zu gehen. Gemäß unseres Grundgesetzes ist es natürlich nicht rechtlich verpflichtend, seine Stimme abzugeben. Ich glaube aber, dass wir eine moralische Verpflichtung haben, vor allem an Tagen wie heute unseren Beitrag für unsere Gemeinschaft zu leisten.
Unser Land ist vielfältig, lebt von Solidarität und Partizipation und sucht nach Gerechtigkeit. Es sind solche Grundwerte, die unser Miteinander prägen und unser Land, verbunden mit vielen Partnern in Europa und der Welt, zukunftsfähig machen. Sie machen unser Land lebens- und liebenswert.
Nicht alle Menschen in Deutschland aber werden behaupten können, auf einer Insel der Glückseligkeit zu leben. Viele von ihnen haben heute die Möglichkeit, ihnen wichtigen Themen ein Gesicht zu geben. Die Palette an zukunftsweisenden Aufgaben und Herausforderungen ist breit. Es gilt, diese aktiv mitzugestalten. In unserer repräsentativen Demokratie gelingt dies am besten dadurch, dass man zur Urne schreitet.
Wenn ich an die vielen Menschen denke, die heute zur Wahl aufgerufen sind, dann sind meine Gedanken auch mit denen, die heute keine Stimme haben. Kinder und Jugendliche haben keine Möglichkeit, ihren Wünschen und Vorstellungen Nachdruck zu verleihen – im Wahlkampf wurden sie als (relevante) Zielgruppe nicht oder nicht wirklich in den Blick genommen. Und das, obwohl sie die Entscheidungen ab heute unmittelbar betreffen werden. Und ich bin in Gedanken auch bei den zu uns gekommenen Menschen, die seit Jahren, teils Jahrzehnten, bei uns leben, sich einbringen und gerne ihren Wahl-Beitrag leisten würden. Ihre Stimmen werden nicht gehört. Man spricht über sie, nicht etwa mit ihnen. Auch für sie wählen wir heute also mit.
Wir leben in einer Zeit, in der Ausgrenzung und Diskriminierung – wohlgemerkt offen artikuliert und ausgelebt -, wieder salonfähig scheinen. Dem gilt es, mit den heutigen Wahlen eine Haltung der Offenheit und des Miteinanders entgegenzusetzen. Ich bin dankbar, dass sich landauf landab so viele Menschen bereiterklärt haben, Verantwortung zu übernehmen. Auf den Listen der meisten Parteien und Gruppierungen finden sich Kandidatinnen und Kandidaten, die unsere Zukunft konstruktiv gestalten wollen. Ihnen sollten wir unsere Stimme geben – auch damit diese aktiv und wortstark denjenigen entgegentreten, die Schwache gegen Schwächere ausspielen, die Grundfesten unserer Gesellschaft erodieren lassen und uns wichtige Werte mit Füßen treten wollen.
Ich weiß, dass keine Partei und keiner der Kandidatinnen und Kandidaten alle eigenen Standpunkte, Positionen und Prinzipien trifft. Auch werden sich in Koalitionen und erst Recht in der Opposition nicht alle Wahlversprechen umsetzen lassen. Das gilt es, in einer Demokratie auszuhalten. Gerne darf man den Gewählten, den Parteien und sonstigen Gruppierungen dies auch vor und nach der Wahl vorhalten und in einen Diskurs eintreten. Aus Protest krude, destruktive Angebote anzukreuzen, um „denen da oben“ einen Denkzettel zu verpassen, ist keine adäquate Wahl.
Ich bitte also darum, ja ich rufe dazu auf: Geht bitte zur Wahl! Jeder Wahlberechtigte, der heute zu Hause bleibt, überlässt das Feld den anderen. Man verwirkt dadurch nicht nur sein Recht, die Zukunft mitzugestalten. Man hat dann auch keine Berechtigung, sich über die Politik der nächsten Jahre zu beschweren. Stéphane Hessel, bereits verstorbener Resistance-Kämpfer, hat es in zwei Schriften auf den Punkt gebracht. „Empört euch“, so der Titel eines Essays. Aber er schiebt in einem Interview-Band auch nach: „Engagiert euch“!